Gesamtverkehrskonzept Oberösterreich 2005 - Verkehrspolitisches Leitbild Oberösterreich und generelles Maßnahmenprogramm
 







Aufgabe
Erarbeitung eines Gesamtvekhrskonzeptes Oberösterreich 2005

Auftraggeber
Amt der Oberösterreichischen Landesregierung
Verkehrskoordinierung
L. Höfler, HR., Univ. Doz. DI. Dr.

Projektlaufzeit
2005

Kooperationspartner
keine



Aufgabenstellung

Aufbauend auf den Verkehrskonzepten der Jahre 1992 und 1998 wurde ein Gesamtverkehrskonzept Oberösterreich 2005 erarbeitet. Das Gesamtverkehrskonzept soll Richtlinie und Entscheidungshilfe für den Handlungsbedarf des Landes Oberösterreich für die nächsten Jahre sein, aber auch eine Argumentationshilfe für Forderungen an den Bund, die EU und die oberösterreichischen Gemeinden sowie zur Koordinierung mit diesen Institutionen darstellen. Es soll nahtlos an bereits bestehende Arbeiten anschließen, zukunftsweisend und maßnahmenorientiert sein.


Vorgangsweise

Problemanalyse und Szenarienentwicklung

Im Rahmen eines intensiven Planungsprozesses wurden Grundlagen für die Festlegung eines Verkehrspolitischen Leitbildes für Oberösterreich 2005 und das damit verbundene generelle Maßnahmenprogramm erarbeitet. Insbesondere wurden folgende Arbeitsschritte durchgeführt:

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Abbildung: Schematische Darstellung der Vorgangsweise für die Auswahl des Verkehrspolitischen Leitbildes Oberösterreich 2005 und der empfohlenen Maßnahmen


Vorschlag für ein Verkehrspolitisches Leitbild Oberösterreich 2005

Das Verkehrspolitische Leitbild Oberösterreich ist eine verkehrspolitische Zielvorgabe, mit der eine entsprechende Trendwende weg von der Trendentwicklung hin zu einer nachhaltigen Verkehrsentwicklung bis zum Jahr 2021 erreicht werden soll. Die Auswahl eines verkehrspolitischen Leitbildes und der damit verbundene politische Beschluß dient der Festlegung der zukünftigen Verkehrspolitik des Landes Oberösterreich.
Das Oberziel einer nachhaltigen Verkehrsentwicklung baut auf den drei folgenden Hauptzielen auf, steht aber auch im Spannungseffekt von drei sich teilweise im Konflikt befindlichen Zielsetzungen. Damit wird sichergestellt, dass die Verkehrspolitik als ein wesentlicher Teil der Gesellschaftspolitik einen großen Einfluß auf die Lebensqualität des Einzelnen und auf das Gemeinwohl hat. Um eine Überprüfung der Zielerreichung durch die vorgeschlagenen und später umgesetzten Maßnahmen zu ermöglichen, ist eine Konkretisierung nötig.

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Abbildung: Ziele des Gesamtverkehrskonzeptes Oberösterreich


Allgemeine Grundsätze des Leitbildes Oberösterreich 2005:

  • Das Verkehrskonzept Oberösterreich strebt eine nachhaltige Verkehrs­ent­wick­lung im Sinne eines Ausgleichs von ökonomischen, ökologischen und sozialen Erfordernissen in Oberösterreich an.
  • Der Mensch mit seinen Bedürfnissen nach Lebensqualität und die Erhaltung der Kultur- und Naturräume hat im Mittelpunkt der Landesverkehrspolitik im Rahmen der europäischen Zielsetzungen zu stehen.
  • Die Landesverkehrspolitik hat gesamtwirtschaftlichen Zielsetzungen den Vorrang vor einzelwirtschaftlichen Zielsetzungen zu geben.
  • Das Verkehrssystem soll sozial ausgewogen sein und allen sozialen Gruppen Chancengleichheit gewähren. Mobilität bedeutet, räumliche Ziele erreichen zu können. Die Beseitigung von Mobilitätsbarrieren als Grundlage für die gesellschaftliche Teilnahme hat bei allen Maßnahmen im Verkehrssystem hohe Priorität.
  • Vorhandene Verkehrsinfrastruktur soll effizienter genutzt werden. Der effizienteren Nutzung von vorhandener Infrastruktur durch verbessertes Verkehrsmanagement (z.B. Einsatz von neuen verkehrstelematischen Technologien) kommt Vorrang vor dem Bau neuer Infrastruktur zu.
  • Verkehr soll Mittel zum Zweck sein. Die Mobilität als Möglichkeit, Tätigkeiten an verschiedenen Standorten auszuüben, ist zu fördern. „Zwangsmobilität“ durch schlecht ausgestattete Raumstrukturen (z.B. durch Siedlungen ohne Versorgungsmöglichkeiten) und durch ein schlechtes Angebot von nicht motorisierten und öffentlichen Verkehrsmitteln ist zu vermeiden.
  • Mobilitätsfreiheit des Einzelnen darf nicht auf Kosten anderer gehen. Ein umfassender Umweltschutz und Verkehrssicherheit müssen deshalb Grenzen für die extensive Mobilitätsausübung dort setzen, wo der Schutz allgemeiner Interessen Vorrang haben muss.
  • Alle Maßnahmen der Oberösterreichischen Landespolitik und ihre Auswirkungen sind auf Verträglichkeit mit dem Verkehrspolitischen Leitbild Oberösterreich 2004 zu überprüfen.

Verkehrspolitische Ziele des Leitbildes Oberösterreich 2005

  • Oberösterreich – das Land der guten Erreichbarkeit
  • Oberösterreich – das Land mit einer optimalen Abstimmung von Raumnutzung und  Verkehrsinfrastruktur
  • Oberösterreich – das Land mit einer ausgewogenen Verkehrsmittelaufteilung
  • Oberösterreich – das Land mit sozialer und umweltfreundlicher Verkehrsabwicklung
  • Oberösterreich – das Land strebt Kostenwahrheit im Verkehr an
  • Oberösterreich – das Land mit verkehrspolitischem Qualitätsmanagement


Generelles Maßnahmenprogramm zur Erreichung des Verkehrspolitischen Leitbildes Oberösterreich 2005


Damit das Verkehrspolitische Leitbild Oberösterreich 2005 erreicht werden kann, ist die Realisierung von Maßnahmen erforderlich. Einige der Maßnahmen sind aus heutiger Sicht nur sinnvoll, wenn sie in Gleichklang mit den Nachbarländern umgesetzt werden können, um Standortnachteile und unerwünschte Nebeneffekte zu vermeiden. 


Empfehlungen für die weitere Vorgangsweise

Als Grundlage für die politische Festlegung wird eine breite Information und Diskussion des vorliegenden Entwurfs empfohlen. Je weniger konsequent die Maßnahmen umgesetzt werden oder wenn Maßnahmen realisiert werden, die in ihrer Tendenz gegen die Zielrichtung des Leitbildes gerichtet sind, desto stärker nähert sich die wirkliche Entwicklung dem Szenario Trendentwicklung („Business as usual“) mit den prognostizierten starken Zuwächsen des PKW- und LKW-Verkehrs auf dem Oberösterreichischen Straßennetz und den unerwünschten negativen Auswirkungen.

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Abbildung: Spannungsfeld zwischen der von den Fachleuten empfohlenen Orientierung an einer Entwicklung in Richtung nachhaltiger Verkehrsentwicklung und zusätzlich politisch erwünschten Maßnahmen