Leitfaden zur Erstellung des Umweltberichtes im Rahmen der strategischen Prüfung für Netzveränderungen hochrangiger Verkehrsinfrastruktur (SP-V-Leitfaden)
 

Aufgabe
Ein SP-V-Leitfaden soll als Hilfestellung zur Umsetzung des SP-V-Gesetzes für die Durchführung von stategischen Prüfungen Verkehr erstellt werden.

Auftraggeber
ASFINAG:
Manfred Philipp, DI.
Rotenturmstr. 5-9, PF 983
A 1011 Wien
BMVIT:
Friedrich Zotter, DI
Josef Graf, Ing.
Florian Matiasek, DI

Projektlaufzeit
2006
Projektsdauer xxx Monate

Kooperationspartner
Freiland Umweltconsult
Regionalentwicklung Tischler



Aufgabenstellung
Der SP-V-Leitfaden soll eine standardisierte Vorgangsweise bei Vorschlägen für Netzveränderungen im hochrangigen Verkehrswegenetz ermöglichen. Damit wird einerseits eine Hilfestellung für die Ersteller der SP-V gegeben, aber auch eine für die beurteilenden Stellen vergleichbare Bearbeitung und Darstellung der Ergebnisse angestrebt.

Vorgangsweise

Inhalt und Ablauf der SP-V und der Beurteilung
Den Ausgangspunkt der strategischen Prüfung  Verkehr stellt ein Verkehrsproblem dar, das gelöst werden soll. Für dieses Verkehrsproblem liegt im Falle der strategischen Prüfung ein Vorschlag für eine Netzveränderung des hochrangigen Bundesverkehrswegenetzes seitens eines befugten Initiators  vor. Das Bewertungsverfahren wird in 2 Teile gegliedert:
  • Standardisiertes Prüfverfahren zum Nachweis der Hochrangigkeit der vorgeschlagenen Netzveränderung (Prüfung der Zuständigkeit des Bundes) und
  • Standardisiertes Bewertungsverfahren von Alternativen auf strategischer Ebene (strategische verkehrsmittelübergreifende Prüfung von Lösungs-Alternativen)
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                              Abbildung: Stellung der SP-V im gesamten Projektablauf


Nachweis der Hochrangigkeit der vom Initiator vorgeschlagenen Netzveränderungen

Die Prüfung der Hochrangigkeit der vorgeschlagenen Netzveränderung ist eine Voraussetzung, da sich das Bundesgesetz über die strategische Prüfung im Verkehrsbereich (SP-V-Gesetz) auf Netzveränderungen der Verkehrsinfrastruktur in Bundeskompetenz beschränkt. Damit eine vorgeschlagene Netzveränderung dem Wirkungsbereich des Bundes zugeordnet werden kann, muss sie über Eigenschaften verfügen, die ihr einen hochrangigen Charakter verleihen. Zur Beurteilung, ob eine vorgeschlagene Netzveränderung dem hochrangigen Bundesverkehrswegenetz zuzuordnen ist, werden in Absprache mit dem BMVIT folgende Kriterien herangezogen:
  • Funktionell hochrangige Bedeutung der Netzveränderung - Verbindung Bundeshauptstädte/ Landeshauptstädte (inkl. gleichwertige Zentren im Ausland) mit den Subkriterien eines maximal vertretbarem Umwegfaktors oder der Entlastung einer bestehenden parallelen hochrangigen Verkehrsverbindung in Bundeskompetenz
  • Netzschluss im (bestehenden) hochrangigen Netz (inkl. gleichwertiger Netzschluss im  Ausland)
  • Ausreichend hohe Verkehrsnachfrage für eine hochrangige Verkehrsverbindung
Standardisiertes Bewertungsverfahren von Alternativen auf strategischer Ebene (Strategische verkehrsmittelübergreifende Prüfung der Zweckmäßigkeit von Lösungs-Alternativen)

Nach der Prüfung der Hochrangigkeit der vorgeschlagenen Netzveränderung erfolgt die verkehrsmittelübergreifende Prüfung der Zweckmäßigkeit von Lösungs-Alternativen. Diese gliedert sich in folgende Arbeitsschritte:

Festlegung des Untersuchungsrahmens (projektbezogenes Scoping)
  • Systemabgrenzung: zeitliche, räumliche und inhaltliche Systemabgrenzung
  • Definition von Lösungs-Alternativen

Durchführung der Bewertungsverfahren, Ziele und Indikatoren
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Abbildung: Gruppierung der Auswirkungen nach den in der Bewertung der Nachhaltigkeit üblichen Dimensionen "Wirtschaft", "Umwelt" und "Soaziale Gesellschaft" sowie Bewertungsverfahren

Folgende Bewertungsverfahren  sind für die strategische Prüfung (SP-V) durchzuführen und im Umweltbericht darzustellen:
(1) Gesamtwirtschaftliche Überprüfung der Zweckmäßigkeit (Kosten-Nutzen-Analyse, KNA)
(2) Bewertung der Umweltauswirkungen der Alternativen
(3) Bewertung der sozialen Auswirkungen der Alternativen
(4) Bewertung des Beitrags der Alternativen zu einer nachhaltigen Entwicklung
(5) Verkehrsfunktionale Analyse der Alternativen

Dokumentation und Ergebnisdarstellung in standardisierter  Berichtsform
Empfehlunge für die Entscheidungsfindung
Qualitätsstandards und Qualitätssicherung
Chancen-/ Risikoanalyse


Ergebnis
Der SP-V-Leitfaden gibt die Struktur des Umweltberichtes vor. Damit soll die Vergleichbarkeit und Lesbarkeit der Umweltberichte unterschiedlicher strategischer Prüfungen verbessert werden.